Stadtratssitzung am 26. April 2022
Die Sitzung findet im Gemeindezentrum St. Johannes, Friedhofstr. 2, statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19:00 Uhr. Es gilt FFP2-Maskenpflicht bis zum Platz.
Am Dienstag, 26.04.2022, findet im Gemeindezentrum St. Johannes, Friedhofstr. 2 in Königsbrunn eine Stadtratssitzung mit nachfolgender Tagesordnung statt. Beginn der öffentlichen Sitzung ist um 19:00 Uhr. Es gilt FFP2-Maskenpflicht bis zum Platz.
1. Bericht
2. Baugesuche; Beschluss
2.1 Bauantrag zum Neubau eines SB-Warenhauses, Grundstück Fl.Nr. 1411/2, Guldenstr. 22
2.2 Bauantrag zum Neubau eines Gartenfachmarktes mit Zooabteilung, Freilandverkauf, Lager, Nebenräumen und Parkplatzanlagen inkl. Werbeanlagen, Grundstück Fl.Nr. 1468/3, Hunnenstr. 45
3. Bebauungsplan mit Grünordnung sowie Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet "Westlich der Landsberger Straße, östlich der B17 neu, nördlich der Gemarkungsgrenze Königsbrunn", Vorstellung der Planung und Entwürfe zur Bauleitplanung sowie frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB
i.V.m. der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB; Beschluss
4. Kommunalunternehmen BVE, Verlustübernahme 2020; Beschluss
5. Errichtung einer Wegeverbindung „Naturlehrpfad - Rund um den Lochbach“; Beschluss
6. Geschwindigkeitsreduzierung Wertachstraße, schalltechnische Bewertung; Beschluss
7. Kommunale Förderung von PV-Anlagen und Batteriespeichern 2022, Budgeterhöhung; Beschluss
8. Stadtwerke Königsbrunn, Wasserversorgung:
a) Änderung / Anpassung der Gebührensatzung, 4. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung der Stadt Königsbrunn (GS-WAS)
b) Einführung von Verrechnungssätzen für Dienstleistungen
Beschluss
9. Antrag der FW-Fraktion zur sofortigen Aufnahme von Gesprächen und Verhandlungen mit der SWA zur Erzielung einer zeitnahen Geschwindigkeitsbegrenzung in einem Teilbereich der Straßenbahnlinie 3; Bericht
10. Wünsche und Anfragen
Königsbrunn, den 21.04.2022